Ban verlangt baldige Friedenskonferenz für Syrien

Ban verlangt baldige Friedenskonferenz für Syrien
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich zum Auftakt der Generaldebatte der UN-Vollversammlung für eine Friedenskonferenz für Syrien ausgesprochen. Das lange geplante Treffen in Genf über das Ende des Bürgerkriegs müsse so schnell wie möglich stattfinden, sagte Ban am Dienstag in New York: "Es ist Zeit, das Töten zu beenden."

Ban forderte auch eine starke Resolution des UN-Sicherheitsrates zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen. Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad müsse bei der Vernichtung der Giftgase voll kooperieren. Zudem forderte Ban, dass alle Verbrechen des Syrienkrieges geahndet werden müssen. Die Verantwortlichen für die Chemiewaffenattacken vom 21. August müssten genauso bestraft werden wie die Verantwortlichen für die vielen anderen Kriegsverbrechen. Entweder müssten der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag oder eine andere juristische Institution eingeschaltet werden.

###mehr-artikel###US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow wollen zusammen mit dem internationalen Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi am Rande der 68. UN-Vollversammlung über einen Termin für die lange geplanten Genfer Syrien-Friedenskonferenz beraten. Die Initiatoren des Treffens, die USA und Russland, können sich aber unter anderem nicht auf eine Teilnehmerliste einigen.

Das Zustandekommen des Genfer Treffens hängt aber auch von der Verabschiedung der Syrienresolution im UN-Sicherheitsrat ab. Derzeit streiten die fünf Vetomächte über den Resolutionstext. In dem Dokument soll der Fahrplan zur Zerstörung des syrischen Chemiewaffenarsenals verankert werden. Die USA, Frankreich und Großbritannien wollen in der Resolution mit Strafen drohen, falls das Assad-Regime bei der Vernichtung der Waffen nicht kooperiert. Die beiden anderen Vetomächte Russland und China lehnen Drohungen ab. Moskau ist einer der wenigen Verbündeten Assads.

Assad versuchte 2011 einen Volksaufstand gewaltsam zu ersticken. Aus der Konfrontation entwickelte sich der blutigste Konflikt der vergangenen Jahre, in dem Assad-Truppen und verschiedene Rebellengruppen kämpfen.