Schulz: Schwere Versäumnisse beim Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit

Schulz: Schwere Versäumnisse beim Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit
Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, hat den EU-Staaten schwere Versäumnisse beim Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit im Süden des Kontinents vorgeworfen.

Zugleich verlangte er schnelle, wirksame Entscheidungen bei zwei anstehenden Spitzentreffen. Der Sozialdemokrat forderte die EU-Regierungen in der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe) zum Einlenken im Haushaltsstreit mit dem Parlament auf, um schnell sechs Milliarden Euro für Sofortmaßnahmen zugunsten der jungen Leute ausgeben zu können.

"Ich habe zwei konkrete Forderungen an den Europäischen Rat. Die Staats- und Regierungschefs sollen die vom Parlament geforderte Flexibilität im Haushalt ermöglichen und die EU-Kommission umgehend beauftragen, länderspezifische Programme zum Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit aufzulegen", sagte Schulz. Er beklagte eine "Entsolidarisierung" in der EU. Zur Bankenrettung habe man 700 Milliarden Euro mobilisiert, für arbeitsuchende Jugendliche nur sechs Milliarden, gegen ursprünglich großen Widerstand einiger Länder im europäischen Norden.

Schulz warf den Mitgliedsstaaten vor, das Problem der Jugendarbeitslosigkeit lange Zeit unterschätzt und vernachlässigt zu haben. Das Parlament fordere seit Anfang 2012 Januar Hilfsmaßnahmen. "Geschehen ist nichts. Jetzt plötzlich beschäftigen sich zwei Gipfel - einer am Donnerstag in Brüssel, der zweite kommende Woche in Berlin, plötzlich mit dieser Frage", sagte der EU-Parlamentspräsident.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande wollen kommende Woche in Berlin mit den Arbeitsministern der EU-Staaten sowie Vertretern der Kommission und des Europaparlaments über Wege aus der Job-Krise beraten.

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