Bundesamtspräsident besorgt über Armutsflüchtlinge aus Russland

Bundesamtspräsident besorgt über Armutsflüchtlinge aus Russland
Der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, ist besorgt über eine steigende Zahl von Armutseinwanderern aus Russland. Allein zwischen Januar und Mai 2013 hätten mehr als 7.000 Menschen aus der Russischen Föderation Asylanträge gestellt, sagte Schmidt in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Nürnberg. Etwa ein Zehntel von ihnen sei tatsächlich schutzbedürftig, sagte Schmidt. Der Großteil allerdings "fällt Organisationen zum Opfer, die ihnen das versprechen, was sie nicht haben: Wohlstand".

Viele Migranten hielten sich im Moment in Polen auf, wo sie auf die Einreise nach Deutschland mit Hilfe von Schleppern warteten, sagte der BAMF-Präsident. Es handele sich um ein ähnliches Problem wie jenes, das die Bundesrepublik im vergangenen Jahr mit Einwanderern aus Westbalkanländern erlebt habe. "Die Menschen kommen aus sehr prekären Verhältnissen. Niemand von uns würde auch nur 24 Stunden so leben wollen. Trotzdem ist die Schwelle nicht erreicht, die unser Asylsystem und die Genfer Flüchtlingskonvention vorsehen."

EU soll Druck auf Heimatländer machen

Schmidt forderte die Europäische Union auf, Druck auf die verschiedenen Heimatländer von Armutszuwanderern auszuüben, damit diese die Lebensbedingungen vor Ort verbesserten. Gegebenenfalls müsse geprüft werden, welche Maßnahmen im Rahmen der europäischen Schengen-Gesetzgebung möglich seien.

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Die aktuelle Debatte über Armutseinwanderer in Deutschland halte er nicht für populistisch, sagte Schmidt: "Die Asylantragszahlen nehmen nun einmal zu. Wir haben schon in den ersten Monaten 2013 mehr Asylanträge registriert als im gesamten Jahr 2009. Die Menschen kommen aus Ländern wie Irak und Syrien, aber eben auch aus Bosnien, Serbien, der Russischen Föderation. Das ist nicht vergleichbar."