Ministerin verurteilt Angriffe auf Moscheen in Mainz und Bullay

Ministerin verurteilt Angriffe auf Moscheen in Mainz und Bullay
Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) hält die Vorwürfe gegen den Mainzer "Arab Nil-Rhein Verein" wegen eines umstrittenen Predigerauftritts für ausgeräumt.

"Wir können weiter konstruktiv zusammenarbeiten", sagte sie am Dienstag nach einem Treffen mit dem Vereinsvorstand vor Journalisten. Zugleich verurteilte sie die nächtliche Attacke auf das Mainzer Vereinsgebäude sowie die Veranstaltung eines türkisch-islamischen Moscheevereins in Bullay mit rechtsradikalen Aufklebern "auf das Schärfste". Angesichts mehrer Übergriffe auf Moscheen forderte der Koordinationsrat der Muslime einen besseren Schutz islamischer Gotteshäuser vor Sachbeschädigungen und rechtsextremen Schmierereien.

Ministerin Alt berichtete, nach der nächtlichen Attacke habe sie etliche Anfragen besorgter Eltern erhalten. Polizei und Innenministerium seien wegen des Vorfalls "sensibilisiert". Ob dies auch bedeute, dass islamische Einrichtungen in Rheinland-Pfalz wie bereits Synagogen unter Polizeischutz gestellt werden müssten, sei eine Entscheidung der Polizei, die eine entsprechende Lageeinschätzung erstelle.

Moscheen sollen besser geschützt werden

In der Nacht auf Samstag hatten zwei Unbekannte eine rote, blutähnliche Flüssigkeit vor dem Gebäude des "Arab Nil-Rhein Vereins" ausgeschüttet und die Fenster im Erdgeschoss mit Fotos eines verstümmelten afghanisches Mädchen vom Titelblatt des "Time"-Magazins beklebt. An einem Fenster wurde auch ein Plakat einer antiislamischen Organisation angebracht.

Bis Dienstag gab es noch keine konkreten Hinweise auf die Täter, die von einer Überwachungskamera aufgezeichnet worden waren. Auch die Analyse der ausgeschütteten Flüssigkeit liege noch nicht vor, teilte der Leitende Oberstaatsanwalt Klaus-Peter Mieth auf Anfrage mit.

Es sei dringend an der Zeit, dass der Staat und dessen Sicherheitsbehörden mit den Muslimen und deren Vertretern darüber berate, wie in Zukunft die Moscheen in Deutschland besser geschützt werden könnten, sagte Koordinationsrats-Sprecher Aiman Mazyek am Dienstag in Köln. "Eine Demokratie muss den Schutz aller Gotteshäuser gewährleisten können", forderte er angesichts von Übergriffen auf Moscheen in Bullay, Düren, im westfälischen Lengerich und in Mainz.

Verein distanziert sich von radikalem Prediger

"An den Vorwürfen, die gegen den Mainzer Moscheeverein erhoben wurden, ist nichts dran", sagte Ministerin Alt. Der Vorstand habe bei dem Treffen glaubhaft dargelegt, wie es eher zufällig zu der kurzfristigen Einladung des islamistischen saudischen Predigers Mohammed Al Arifi gekommen sei. Dessen teils radikale Ansichten seien dem Verein nicht bekannt gewesen. Mit einer öffentlichen Distanzierung von Al Arifi habe der Verein seine Position dargelegt. Vor künftigen Einladungen an ausländische Gastredner wolle sich der Verein außerdem enger mit Sicherheitsbehörden und dem neu gegründeten islamischen Dachverband "Schura" abstimmen.

Auch der Integrationsbeauftragte der Mainzer Landesregierung, Miguel Vicente (SPD), bekräftigte, dass der "Arab Nil-Rhein Verein" nach Ansicht des Landes für Transparenz und eine demokratische Tradition stehe. Als Träger der ersten staatlich anerkannten islamischen Kindertagesstätte im Land gibt der Verein nach Auffassung des Landes keinen Anlass für Beanstandungen.