Friedrich will EU-weites Einreiseregister nach US-Vorbild

Friedrich will EU-weites Einreiseregister nach US-Vorbild
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will mit Hilfe eines EU-weiten Einreiseregisters gegen unkontrollierte Zuwanderung in die Europäische Union vorgehen.

Notwendig sei ein elektronisches Reisesystem nach US-Vorbild, sagte der CSU-Politiker der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Freitagsausgabe). Zur Begründung sagte Friedrich, Deutschland sei "Ziel für Kriminelle und Terroristen".

"Wer aus einem Land mit Visafreiheit in die EU einreisen will, meldet sich dann online an, sagt, wer er ist und was er in der EU will", erläuterte der Innenminister. Grundsätzlich sei er auch für die Aufnahme biometrischer Daten in der EU. Das könne in einem so genannten Entry-Exit-System insbesondere mit Fingerabdrücken erfolgen, so Friedrich weiter. Dies sei aber "ein sehr langfristiges Ziel".

Vorher sollte das Machbare in Angriff genommen werden. Als Beispiel hierfür nannte der CSU-Politiker "ein elektronisches Einreisesystem mit den Personaldaten". Dies würde es "schwieriger machen, unentdeckt nach Deutschland zu kommen".

Laut Friedrich verlangt die Wirtschaft "eine möglichst unbeschränkte Reisefreiheit für Partner in immer mehr Ländern". So drängten etwa Russland und die Türkei auf Visa-Freiheit. "Eine Lockerung oder gar ein Wegfall der Visa-Pflicht ist allerdings mit einem Kontrollverlust verbunden, der anderweitig kompensiert werden muss - beispielsweise mit einem solchen Einreisesystem wie es die USA haben", sagte der Innenminister. Nur unter dieser Bedingung könne es bei der Visa-Pflicht Lockerungen geben. Offene Grenzen in Europa seien zwar ein Gewinn für alle Bürger, "aber wir brauchen ein größeres Bewusstsein dafür, dass wir unsere Grenzen sichern müssen", betonte der CSU-Politiker.

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