Mohammed-Karikaturen dürfen bei Demos gezeigt werden

Mohammed-Karikaturen dürfen bei Demos gezeigt werden
Die rechtspopulistische Bewegung "Pro Deutschland" darf bei ihren Veranstaltungen am Samstag in Berlin Mohammed-Karikaturen zeigen, urteilte das Verwaltungsgericht Berlin.

Drei islamische Moschee-Vereine scheiterten am Donnerstag vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit dem Versuch, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen verbieten zu lassen. Zur Begründung führten die Richter unter anderem aus, es stehe nicht fest, dass das Zeigen von Mohammed-Karikaturen strafrechtlich relevant sei. Gegen den Beschluss kann beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt werden (VG 1 L 217.12).

"Pro Deutschland" plant für Samstag mehrere Demonstrationen vor islamischen Einrichtungen in der Hauptstadt. Die Veranstaltungen stehen unter dem Motto "Der Islam gehört nicht zu Deutschland - Islamisierung stoppen". Nach Ansicht des Berliner Verwaltungsgerichts fehlt für ein polizeiliches Einschreiten die erforderliche Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Zudem fielen die Karikaturen unter die Kunstfreiheit. Durch das Zeigen der Karikaturen allein werde noch nicht zum Hass oder zu Gewaltmaßnahmen gegen einzelne Bevölkerungsgruppen aufgefordert.

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