Hunderte demonstrieren gegen Räumung von Occupy-Camp

Mehrere Hundert Kapitalismuskritiker sind am Samstag in Frankfurt am Main gegen die geplante Räumung des Occupy-Camps an der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die Straße gegangen.

Der Veranstalter, die finanzmarktkritische Occupy-Bewegung, sprach von 500 bis 600 Teilnehmern, die Polizei von 200. Die Demonstration unter dem Motto "Für Demonstrationsfreiheit! Gegen Finanzdiktatur!" verlief zunächst friedlich.

Der Protestzug bewegte sich nach einer Auftaktkundgebung um 13 Uhr auf dem Rathenauplatz durch die Innenstadt zur Konstablerwache, wie einer der Aktivisten dem epd sagte. Die Schlusskundgebung fand am Nachmittag auf dem Willy-Brandt-Platz vor der EZB statt. Auf den Kundgebungen sprachen auch Vertreter des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, der Linkspartei und der Piraten, der DGB-Jugend und der Ordensleute für den Frieden.

Am Freitag hatte die Occupy-Bewegung angekündigt, gegen die geplante Räumung ihres Zeltlagers am 31. Juli gerichtlich vorzugehen. Diskutiert werde auch, ob man das Camp freiwillig verlasse oder ob man abwarten und alle "legalen Mittel" ausschöpfen werde. Am Dienstag war aus Protest gegen den Räumungsbeschluss ein Occupy-Aktivist in den Hungerstreik getreten. 

Die Stadt Frankfurt will das Camp vor allem wegen der schlechten hygienischen Zustände räumen lassen. Dieses Argument hält Occupy für vorgeschoben. Ziel sei es, "das politische Mahnmal gegen die Willkür der Finanzmärkte und deren politische Handlanger" zu beseitigen und damit den Weg freizumachen zum "protestfreien Durchwinken von Rettungsschirm ESM und Fiskalpakt".

Seit Oktober 2011 wird in Frankfurt aus politischem Protest gegen den Finanzkapitalismus gezeltet. Nach Angaben der Aktivisten übernachten derzeit rund hundert Menschen in dem kleinen Zeltlager vor der EZB, darunter 24 Aktivisten. Dazu kommen unter anderem rund 40 Roma aus Rumänien sowie Polen, Marokkaner, afrikanische Bootsflüchtlinge und mehrere internationale Gäste. Zudem nutzen auch einige Obdachlose das Camp als Aufenthaltsort.