Friedensbewegung will Panzerdeal stoppen

Friedensbewegung will Panzerdeal stoppen
Die Friedensbewegung will den geplanten Panzerdeal mit Saudi-Arabien zum Platzen bringen. "Wir haben erstmals gute Chancen, den Konflikt um den Verkauf von Leopard-Panzern zu gewinnen", sagte der Politikprofessor Peter Grottian am Freitag in Berlin. Man spüre einen "warmen Rückenwind" in Bevölkerung und Politik für die Ziele der Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!", deutsche Rüstungsexporte drastisch zu unterbinden.

Selbst innerhalb der Koalitionsparteien rege sich Unmut über die Pläne deutscher Rüstungsschmieden wie Krauss-Maffei Wegmann, sagte Grottian. Laut Umfragen seien zudem 60 bis 70 Prozent der Deutschen gegen Waffenlieferungen, darunter auch viele Anhänger von CDU und FDP.

Die im Mai 2011 gestartete Kampagne wird von 17 Organisationen, darunter Brot für die Welt, terre des hommes und die Katholische Jugend, getragen sowie von weiteren 40 Initiativen unterstützt. Damit sei sie das "breiteste zivilgesellschaftliche Bündnis gegen Rüstungsexporte seit Jahrzehnten", sagte Kampagnen-Sprecherin und Pax-Christi-Generalsekretärin Christina Hoffmann. Schirmherrin der Kampagne ist die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann.

Die von der Bundesregierung angestrebten "Panzerlieferungen in den Arabischen Frühling hinein" hätten zu einer zusätzlichen Mobilisierung in der Bevölkerung geführt, sagte Hoffmann. Ingesamt bekomme das Thema Waffenhandel heute eine größere Aufmerksamkeit als früher.

Für Ende August kündigte Hoffmann Proteste an, darunter vor Rüstungschmieden in Kassel und im Bodenseeraum "bis hin zum zivilen Ungehorsam". Die Friedensinitiave Lebenslaute plant zudem am 31. August ein Open-Air-Konzert mit Orchester und Chor in Oberndorf/Neckar. In Berlin will die Kampage am gleichen Tag mit Lasern mehrere öffentlichen Gebäude illuminieren. Zu sehen sein wird eine "Panzerkommandantin Angela Merkel mit ihrem Panzerfahrer Philipp Rößler", hieß es.