Peña Nieto gewinnt Präsidentenwahlen in Mexiko

Peña Nieto gewinnt Präsidentenwahlen in Mexiko
Klarer Sieger der Präsidentenwahlen in Mexiko ist der 45-jährige Oppositionskandidat Enrique Peña Nieto. Nach zwölf Jahren christdemokratischer Regierungen in Mexiko kehrt damit die einst autoritär herrschende Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) an die Macht zurück.

Peña Nieto erhielt nach dem vorläufigen Wahlergebnis rund 38 Prozent der Stimmen. Zweitplatzierter ist der linksgerichtete Politiker Andrés Manuel López Obrador mit rund 31 Prozent. Auf den dritten Platz kam die christdemokratische Regierungskandidatin Josefina Vázquez Mota (26 Prozent). Das endgültige Ergebnis wird für Mittwoch erwartet.

"Mexiko hat sich für einen Richtungswechsel entschieden", sagte Peña Nieto in einer ersten Ansprache. Er versprach, die Demokratisierung Mexikos fortzusetzen. "Ich werde eine demokratische Präsidentschaft ausüben, die den Wandel Mexikos der letzten Jahrzehnte berücksichtigt". Die PRI habe eine "zweite Chance" erhalten und er werde sie mit einer modernen und effizienten Regierung würdigen. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Schätzungen der Wahlbehörde bei über 61 Prozent.

In Richtung des scheidenden, konservativen Präsidenten Felipe Calderón richtete Peña Nieto anerkennende Worte. Der bisherige Präsident habe "mutige Entscheidungen" getroffen, sagte Peña Nieto unter Anspielung auf den von Calderón begonnenen Krieg gegen die Drogenkartelle. Er hob hervor: "Der Kampf gegen die Kriminalität wird weitergehen. Mit dem Organisierten Verbrechen wird es weder einen Pakt noch ein Übereinkommen geben."

Den auf Marktwirtschaft und Freihandel ausgerichteten Wirtschaftskurs Mexikos will Peña Nieto beibehalten, allerdings mit sozialen Korrekturen. "Ich verpflichte mich für eine Wirtschaft mit freiem Markt, aber mit sozialem Sinn", sagte der zukünftige Präsident.

Anders als bei der letzten Wahl 2006 wies Linkskandidat López Obrador das Ergebnis nicht sofort zurück. Er räumte seinen Rückstand bei den vorläufigen Ergebnissen ein, nicht aber seine Niederlage. Er wolle über weitere Schritte erst nach der vollständigen Auszählung entscheiden, sagte López Obrador. Er kritisierte Unregelmäßigkeiten am Wahltag wie etwa den gezielten Kauf von Wählerstimmen. Der Linkskandidat kritisierte auch die zweifelhafte Rolle von Mexikos führendem Privatsender Televisa, der Peña Nieto systematisch bevorzugt hatte. 2006 war der López Obrador dem heutigen Präsidenten Calderón mit 0,56 Prozentpunkten Differenz unterlegen. Seine damalige Niederlage hat er nie eingeräumt.