Scholz fordert "elektronisches Grosso" im Internet

Scholz fordert "elektronisches Grosso" im Internet
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die deutschen Presseverlage aufgefordert, im Internet eine gemeinsame Vertriebsplattform für ihre Digitalprodukte aufzubauen.

Ein solches "elektronisches Grosso" könne Neutralität in der Vertriebswelt im Netz gewährleisten, sagte Scholz am Freitag beim "Publishers' Summit" der Zeitschriftenverleger in Berlin. Damit könne auch verhindert werden, dass Großkonzerne wie Apple den Verkaufspreis der digitalen Zeitungen und Zeitschriften bestimmten.

Scholz forderte zudem neue Wege in der Medienpolitik, die sich von allumfassenden "Regulierungsfiktionen" lösen müsse. Eine "smarte und intelligente Regulierung" müsse sich stattdessen auf die wesentlichen Themen konzentrieren. "Die Zahl der öffentlich-rechtlichen Digitalkanäle oder der erlaubten Werbeminuten gehört nicht dazu", sagte der SPD-Politiker. Die Medienpolitik müsse ihre Grenzen kennen, in diesem Rahmen dann aber "beherzt handeln".

Die Interessenvertreter in der Medienbranche sollten von ihrem "Beharren auf Maximalposition" abrücken, erklärte Scholz. Die rituelle Inszenierung von Interessenkonflikten, die seit Jahren auf Medienkongressen zu beobachten sei, müsse aufgegeben werden. Wenn man der jeweils anderen Seite die "Bereitschaft zu Vernunft und Verständigung" zugestehe, lasse sich auch die hohe Zahl der Gerichtsprozesse innerhalb der Branche reduzieren.