GIZ: Versorgung der somalischen Flüchtlinge ist sichergestellt

GIZ: Versorgung der somalischen Flüchtlinge ist sichergestellt
Der Streit zwischen Entwicklungs- und Außenministerium über die Hilfe für somalische Flüchtlinge wird nach Ansicht der GIZ nicht zu Problemen für die Betroffenen führen.

Die gesundheitliche Versorgung im kenianischen Flüchtlingslager Dadaab sei aktuell sichergestellt, sagte eine Sprecherin am Mittwoch in Eschborn. Das Projekt werde planmäßig zum Jahresende abgeschlossen. Dazu gehöre auch eine "vernünftige Übergabe" der Arbeit an das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR oder eine Organisation, die die Arbeit anstelle der GIZ weiterführen werde.

"Unsere langjährige Erfahrung bei der Arbeit auch unter schwierigen Umständen macht es möglich, dass wir dies professionell und zuverlässig umsetzen werden", sagte die Sprecherin. Konkret geht es um eine Klinik für 150.000 Somalier im Flüchtlingslager Dadaab, deren Finanzierung das Auswärtige Amt über die bundeseigene "Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ) zum Jahresende auslaufen lassen will.

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hatte am Dienstag das Auswärtige Amt kritisiert, das im Mai die Zuständigkeit für die humanitäre Hilfe übernahm und dafür 90 Millionen Euro aus dem Entwicklungsetat bekam. "Es kann nicht sein, dass Menschen in der von Krisen geschüttelten Region am Horn von Afrika unter der Untätigkeit des Auswärtigen Amtes leiden", sagte Niebel der "Leipziger Volkszeitung".

"Über konkrete Projekte wird weiter gesprochen"

Das Außenministerium sicherte hingegen auch künftig Hilfe in gleichem Umfang für die Flüchtlinge in Kenia zu. "Das Auswärtige Amt setzt die humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge in Dadaab fort. Über konkrete Projekte wird weiter gesprochen", sagte eine Sprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erhalte 2012 für Dadaab eine Million Euro vom Auswärtigen Amt und 2,2 Millionen vom Entwicklungsministerium. Für 2013 habe das Auswärtige Amt bereits dieselbe Summe - 3,2 Millionen Euro - zugesagt.

Dadaab ist mit rund 500.000 Menschen das weltgrößte Flüchtlingslager. Die meisten Menschen, die dort Zuflucht suchen, sind Somalier. Einige flohen schon vor rund zwei Jahrzehnten vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat. Außer dem Krankenhaus betreibt die GIZ ein kleineres Projekt, in dem sie den Einsatz brennstoffsparender Kochstellen fördert. Auch dafür muss nun entweder eine neue Finanzierung oder ein neuer Partner gefunden werden. Nicht gefährdet ist ein Projekt für die Einwohner von Dadaab, um keine Spannungen zwischen Kenianern und Flüchtlingen aufkommen zu lassen.