"Teppich-Affäre": Rösler stellt sich hinter Niebel

Deutschland spricht 2019
"Teppich-Affäre": Rösler stellt sich hinter Niebel
In der "Teppich-Affäre" erhält Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Rückendeckung von Vizekanzler und FDP-Chef Philipp Rösler.

"Dirk Niebel hat einen Fehler eingestanden, den er korrigiert", sagte Rösler der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). "Er hat sich klar und deutlich erklärt." Rücktrittsforderungen der Opposition trat der Bundeswirtschaftsminister entgegen. "Dirk Niebel hat das Vertrauen der gesamten FDP", sagte er der Zeitung.

Am Montag hatte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe, Niebels Rücktritt gefordert: "Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung wirbt, ist Dirk Niebel nicht mehr tragbar", sagte er. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte einen Bericht der Bundesregierung "über alle Umstände der Affäre".

Niebel hatte einen in Afghanistan erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Deutschland transportieren lassen. Ein Fahrer nahm das Stück direkt auf dem Rollfeld in Empfang und brachte es unverzollt in die Wohnung des Ministers. Niebel räumte den Fehler inzwischen ein und beantragte eine Nachverzollung des Teppichs. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft Medienberichten zufolge "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten".