In dem Bericht beleuchtet Amnesty die Menschenrechtslage des vergangenen Jahres in 155 Ländern. In 101 Staaten dokumentierte die Organisation Folter und Misshandlungen durch Sicherheitskräfte und in 91 Staaten Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Die Ausrichter von Großveranstaltungen wie dem ESC in Aserbaidschan oder der EM in der Ukraine dürften nicht zur Verletzung grundlegender Menschenrechte schweigen, sagte Grenz. Leider gebe es sowohl von der European Broadcasting Union (EBU) als auch von der UEFA bisher "keine klare Äußerung" dazu, kritisierte die Amnesty-Referentin für Europa und Zentralasien, Marie von Möllendorff.
Probleme auch in Polen
Besorgt zeigt sich Amnesty auch über einige Entwicklungen beim EM-Mitausrichter Polen. In dem EU-Staat würden Roma häufig diskriminiert, zudem mehrten sich rassistische und fremdenfeindliche Übergriffe auf Farbige, und die Gewalt gegen Schwule und Lesben nehme zu. Aus Sicht der Menschenrechte stellten auch die schleppenden Ermittlungen zu den CIA-Geheimgefängnissen in Polen ein großes Problem dar. Hier seien kaum Fortschritte zu verzeichnen, bemängelte Möllendorff. Zudem halte sich die polnische Regierung mit Kritik an der Menschenrechtssituation in der Ukraine sehr zurück.
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Das Jahr 2011 bezeichnete Amnesty-Generalsekretär Grenz als ein außergewöhnliches Jahr, "weil weltweit unzählige Menschen auf die Straße gingen, um ihre Rechte einzufordern". Auch wenn von den Hoffnungen des "Arabischen Frühling" außer in Tunesien wenig übriggeblieben sei, hätten die Umstürze in Tunesien, Ägypten und Libyen gezeigt, dass Regierungen, die Menschenrechte mit Füßen treten, früher oder später mit ihrer Entmachtung rechnen müssen.
Entspannung in Birma
Eine negative Entwicklung attestiert Amnesty seit dem Aufbegehren in der arabischen Welt nicht nur Ägypten und Bahrain, wo sich das Klima nach einem kurzen Aufbruch wieder verschlechtert hat, sondern auch China. Aus Angst vor einem Überschwappen des "Arabischen Frühlings" habe die chinesischen Regierung im Februar 2011 eine der schlimmsten Repressionswellen seit dem Massaker an Demonstranten auf dem Platz des Himmlischen Friedens 1989 gestartet. Überraschend positiv sei dagegen der Trend in Chinas Nachbarland Birma (Myanmar). Dort seien Hunderte gewaltlose politische Gefangene freigelassen worden.
Besorgniserregend ist laut Amnesty auch die Lage der Roma in vielen EU-Staaten. Immer wieder sei die Minderheit in Ländern wie Rumänien, Bulgarien oder Tschechien gravierenden Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt, sagte Möllendorff. Dazu gehörten unangekündigte Zwangsräumungen von Siedlungen, gewalttätige Übergriffe, Diskriminierungen im Alltag oder der mangelnde Zugang zu Schule und Bildung. Verbrechen an Roma würden oft nicht aufgeklärt.
