Berlin (epd). Fünf Jahre nach der erneuten Machtergreifung der Taliban in Afghanistan hat Amnesty International an die menschenrechtliche Verantwortung der Bundesregierung appelliert. Mit Blick auf die katastrophale Lage im Land müsse Deutschland seine bereits getroffenen Aufnahmezusagen für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen einhalten und Abschiebungen in das Land ausnahmslos einstellen, forderte die Menschenrechtsorganisation am Donnerstag. Über 600 Menschen warten laut einer Schätzung der Organisation Kabul Luftbrücke noch immer in Pakistan auf ihre zugesagte Ausreise in die Bundesrepublik.
Am 15. August 2021 hatten die radikalislamischen Taliban die Hauptstadt Kabul eingenommen. Seitdem hat sich die Menschenrechtslage im Land massiv verschlechtert, insbesondere für Frauen und Mädchen: Amnesty zufolge sind willkürliche Inhaftierungen, Folter und Körperstrafen an der Tagesordnung, während Frauen systematisch aus dem öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.
Amnesty: „Afghanistan als sicheren Ort zu bezeichnen, ist zynisch“
„Die Taliban haben massive Menschenrechtsverletzungen nicht nur normalisiert, sondern auch in Gesetze gegossen“, erklärte Amnesty-Referentin Theresa Bergmann. Jede Person, die wegen zurückgenommener Aufnahmezusagen oder Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan zurückkehren müsse, sei dieser Lage ausgesetzt. „Afghanistan als sicheren Ort zu bezeichnen, ist zynisch“, betonte Bergmann.
Die Bundeswehr war bis 2021 rund 20 Jahre lang an dem Einsatz einer internationalen Militärallianz unter Führung der USA in Afghanistan beteiligt. Nach der Machtergreifung der Taliban hatte die Bundesregierung ursprünglich 3.087 Menschen eine Aufnahmezusage erteilt, darunter ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten. Laut Kabul Luftbrücke sind bislang jedoch lediglich 2.457 Menschen nach Deutschland gelangt. „Statt die zugesagten Aufnahmen schnellstmöglich umzusetzen, hat die Bundesregierung Aufnahmeverfahren verzögert, erschwert oder faktisch blockiert“, kritisierte Bergmann.
