Bündnis will Zufahrten zum AfD-Bundesparteitag blockieren

Bündnis will Zufahrten zum AfD-Bundesparteitag blockieren
Erfurt bereitet sich auf ein außergewöhnliches Wochenende vor. Wegen des AfD-Bundesparteitags in der Stadt sind zahlreiche Blockaden und Kundgebungen geplant. Ausschreitungen werden nicht ausgeschlossen.

Erfurt (epd). Das Aktionsbündnis „Widersetzen“ hat vor dem Bundesparteitag der AfD am Samstag in Erfurt die Blockade sämtlicher Zufahrtswege zum Veranstaltungsort angekündigt. Ab 5.30 Uhr sollten die Anfahrtsstraßen zur Messe besetzt werden, teilte das Bündnis am Freitag mit. Dabei orientierten sich die Planungen an der vom Thüringer Landesverwaltungsamt erlassenen Allgemeinverfügung, aus der sich die vorgesehenen Anreiserouten der Delegierten über Autobahnen und Bundesstraßen ergäben.

Die konkreten Blockadeorte stünden noch nicht fest, erklärte Sprecherin Noa Sander. Dies hänge auch vom Vorgehen der Polizei und möglichen Ausweichrouten ab. Ziel sei es, den Parteitag zum Desaster zu machen. Über die Blockade der Zufahrtswege hinaus werde es von „Widersetzen“ keine Aktionen geben, sagte Sander mit Bezug auf den Aktionskonsens des Bündnisses.

Polizei hat Großeinsatz gestartet

Bündnissprecher Suraj Mailitafi rechnet mit rund 10.000 Demonstrierenden. Zudem kritisierte er die immer noch ausstehende Einleitung eines AfD‑Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Weil dieses versäumt worden sei, sei „Widersetzen“ zum zivilen Ungehorsam gezwungen und stelle sich mit seinen Körpern dem Faschismus entgegen.

Unterdessen hat die Thüringer Polizei am Freitagmorgen ihren Großeinsatz zum Parteitag und die angekündigten Gegenproteste offiziell gestartet. Bis Sonntag sollen mehrere Tausend Polizisten aus dem gesamten Bundesgebiet im Einsatz sein. Ausschreitungen werden seitens der Polizei nicht ausgeschlossen. Friedliche Kundgebungen würden geschützt und begleitet, Gewalt sowie Straftaten konsequent verfolgt.