Hamburg (epd). Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht eigenen Worten zufolge heute bewusst seltener davon, dass die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden muss. Er habe wahrgenommen, dass das Wort einige verschreckt habe. „Das hatte ich nicht beabsichtigt. Also benutze ich es seltener“, sagte Pistorius dem „Spiegel“ in einem am Donnerstag online veröffentlichen Interview. „An meiner Überzeugung ändert das nichts“, fügte er hinzu.
Das Wort habe seine Wirkung entfaltet. Er habe wachrütteln und darauf hinweisen wollen, dass Deutschland mehr für seine Verteidigung tun müsse. „Ich wollte sagen, dass nur derjenige abschrecken kann, der auch Krieg führen kann. Die Bundeswehr rüstet sich für einen Verteidigungskrieg, für nichts anderes“, betonte Pistorius.
Betonung auf Abschreckung
„Je besser wir unsere Soldatinnen und Soldaten ausstatten, desto mehr schrecken wir ab und desto unwahrscheinlicher ist es, dass wir angegriffen werden. Und nur dann können wir unseren Wohlstand erhalten“, sagte er.
Er sei seit 50 Jahren in der SPD, und es falle ihm mir schwer, so viel Geld für Waffen ausgeben zu müssen, während die Mittel im sozialen Bereich fehlen. „Wer jedoch behauptet, ohne die Aufrüstung der Bundeswehr hätten wir mehr Geld für Soziales, streut den Menschen Sand in die Augen“, sagte der Minister und ergänzte: „Es gäbe dann ja keine neuen Schulden für mehr Sozialausgaben, es wäre also nicht mehr Geld da.“
