Berlin (epd). Der Deutsche Caritasverband fordert, den Familiennachzug für Flüchtlinge wieder zu erlauben. Dessen Aussetzung führe zu „erheblichem Leid bei Eltern und Kindern der betroffenen Familien“, teilte die Caritas am Mittwoch in Berlin mit. Die Bundesregierung halte sich nicht an ihre eigenen Regeln.
Im Juli vergangenen Jahres hatte der Bundestag den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre ausgesetzt. Für Familien mit schwer erkrankten Angehörigen oder minderjährigen Kindern ohne ausreichende Betreuung im Ausland gelten Härtefall-Ausnahmen.
Anträge blieben monatelang stecken
Die Caritas und das International Refugee Assistance Project hatten den Angaben nach knapp 300 Beratungsfachkräfte zur Praxis des Familiennachzugs befragt. Demnach erweist sich die Härtefallregelung als nahezu unwirksam. Anträge steckten monatelang in Vorprüfungen fest. Es bleibe häufig unklar, nach welchen Kriterien Fälle mit Priorität behandelt würden.
Bis Mitte Mai seien mehr als 4.700 Härtefallanzeigen beim Auswärtigen Amt eingegangen, teilte die Caritas weiter mit. Nur etwas mehr als 1.000 Fälle seien bislang vollständig geprüft worden. Lediglich sieben Visa seien erteilt worden, davon hätten fünf gerichtlich durchgesetzt werden müssen.
Die Aussetzung des Familiennachzugs müsse wie vorgesehen zum 23. Juli 2027 auslaufen, forderte die Caritas. Bis dahin müsse die Härtefallregelung so gestaltet werden, dass schutzbedürftige Familien realistische Chancen auf Zusammenführung hätten.
