Essen, Berlin (epd). Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) fordert die Bundesländer auf, baurechtliche und regulatorische Vorgaben für Pflegeheime zu überprüfen und möglichst zu reduzieren. Ziel müsse sein, Kosten im stationären Pflegebereich zu senken und damit auch die Eigenanteile für Pflegebedürftige zu verringern, sagte Warken den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Samstag).
Appell zu mehr Investitionen in Pflegeeinrichtungen
Die baurechtlichen Vorgaben für Pflegeheime sollten „auf das Mindestmaß reduziert werden“, sagte die Ministerin. In der Vergangenheit sei aus gutem Willen heraus zu stark reguliert worden, etwa bei Platzvorgaben für Zimmer oder der Größe von Gemeinschaftsflächen. „Es ist zu viel verpflichtend und zu wenig flexibel“, erklärte Warken. Dies treibe die Kosten für Pflegeplätze in Einrichtungen zusätzlich in die Höhe.
Die CDU-Politikerin appellierte an die Länder, ihre Investitionen in Pflegeeinrichtungen zu erhöhen. Derzeit liege der Investitionskostenanteil, den Pflegebedürftige über ihre Eigenanteile tragen, im Durchschnitt bei mehr als 500 Euro monatlich. Durch höhere Investitionen der Länder könnten diese Belastungen deutlich reduziert werden.
