Wehrdienst: Bundespräsident zweifelt an genug Freiwilligen

Wehrdienst: Bundespräsident zweifelt an genug Freiwilligen
Bundespräsident Steinmeier ist skeptisch, ob sich genügend Menschen freiwillig zum Dienst in der Bundeswehr melden. Er bringt das von ihm favorisierte Modell eines Pflichtdienstes für alle erneut ins Gespräch.

Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hegt Zweifel am freiwilligen Wehrdienst-Modell der Bundesregierung. Dem Nachrichtenportal t-online sagte Steinmeier, er zweifle, ob die Freiwilligkeit ausreichen werde. Sollte sich herausstellen, dass die gegenwärtig im Dienstrecht verankerte Freiwilligkeit „nicht ausreichen wird, um auf eine notwendige Personenzahl der Soldatinnen und Soldaten zu kommen, dann wird die Debatte über die Wehrpflicht wieder aktuell werden“.

Im Dezember 2025 hatte der Bundestag das Wehrdienstmodernisierungsgesetz verabschiedet. Es gilt seit Anfang dieses Jahres. Verteidigungsministerium und Bundeswehr wollen mehr junge Leute für einen Dienst an der Waffe anwerben. Der Wehrdienst ist freiwillig, zudem gibt es die Möglichkeit zur Kriegsdienstverweigerung. Alle 18-Jährigen erhalten einen Fragebogen der Bundeswehr. Männer müssen ihn ausgefüllt zurückschicken, Frauen können dies freiwillig tun. Sollten sich nicht genug Freiwillige melden, kann der Bundestag eine sogenannte Bedarfswehrpflicht anordnen, die in einem zusätzlichen Gesetz geregelt werden müsste.

Pflichtzeit „gerechteste Lösung“

Der Bundespräsident erneuerte seine Forderung nach einer Pflichtzeit für alle Bürger und Bürgerinnen. Diese Idee sei „keineswegs tot“, sagte er. Vielmehr werde sein Vorschlag „mit der Debatte über die Wehrpflicht auch noch mal eine neue Aktualisierung erfahren“, gab sich das Staatsoberhaupt überzeugt.

Steinmeier erklärte: „Nach meiner Überzeugung ist es die gerechteste Lösung, wenn jeder ein Stück seiner Lebenszeit zur Verfügung stellt, um etwas für die Allgemeinheit zu tun.“ Die Dauer solle zwischen einem halben und einem Jahr liegen. Als Einsatzbereiche kommen nach den Worten des Bundespräsidenten die Sozialbranche, die Bundeswehr, die Kulturwirtschaft und die Ökologie in Frage.