Osnabrück, Berlin (epd). Die Kinderrechtsorganisation Terre des Hommes warnt vor einer „Entrechtung geflüchteter Kinder“ bei der Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) in deutsches Recht. Das Gesetz, das am Freitag im Bundestag beschlossen werden soll, enthalte Regelungen, die zum Teil restriktiver seien als die europäischen Vorgaben, kritisierte Vorstandssprecher Joshua Hofert am Donnerstag in Osnabrück. So sollten die Bundesländer Sonderzentren einrichten können, von wo Asylsuchende in europäische Länder gebracht werden sollten, in die sie zuerst eingereist seien.
In diesen Zentren könnten Verbote zum Verlassen der Einrichtungen angeordnet werden, die während der Nachtzeiten auch für Familien und Kinder gelten sollten. „Große Sonderunterbringungen bedeuten Isolation, Ausgrenzung und Stigmatisierung geflüchteter Kinder“, sagte Hofert. Für die psychische Gesundheit und Entwicklung von Kindern seien solche Bedingungen hochproblematisch.
Hilfswerk lobt Monitoring-Mechanismus
Hofert forderte, dass unbegleitete Minderjährige, die ohne Eltern einreisen, weiterhin besonders geschützt werden: „Die Erstzuständigkeit der Jugendämter und eine rechtliche und unabhängige Vertretung müssen konsequent umgesetzt werden.“
Positiv bewertet Terre des Hommes nach den Worten des Vorstandssprechers einzelne Verbesserungen im Gesetzesentwurf, etwa den erweiterten Zugang zur Gesundheitsversorgung für geflüchtete Kinder. Auch die Einführung eines unabhängigen Monitoring-Mechanismus sei zu begrüßen. Insgesamt werde der Gesetzentwurf jedoch dem Anspruch, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen, nicht gerecht.
