Berlin (epd). Italienische Behörden haben zum zweiten Mal innerhalb eines Vierteljahres das Seenotrettungsschiff „Humanity 1“ der deutschen Hilfsorganisation SOS Humanity festgesetzt. Wie die Organisation am Samstag in Berlin mitteilte, verhängten die Behörden außerdem eine Geldstrafe von 10.000 Euro gegen sie. Die zuständigen staatlichen Stellen in Italien hätten die Sanktionen angeordnet, weil die „Humanity 1“ die Kommunikation mit der libyschen Rettungsleitstelle verweigert habe.
Hintergrund sind andauernde Menschenrechtsverletzungen der libyschen Küstenwache. Die „Justice Fleet“, ein noch junges Bündnis mehrerer Seenotrettungsorganisationen, dem auch SOS Humanity angehört, hatte deshalb Anfang November angekündigt, die Einsatzkommunikation mit den Libyern zu beenden. Im August vergangenen Jahres war das Rettungsschiff „Ocean Viking“ nach Angaben seiner Betreiberorganisation SOS Méditerranée von der libyschen Küstenwache gezielt beschossen und beschädigt worden.
Dauer der Festsetzung verdreifacht
Im Dezember vergangenen Jahres wurde die „Humanity 1“ erstmals von den italienischen Behörden festgesetzt. Ein anderes Schiff der „Justice Fleet“, die „Sea-Watch 5“, sei aus denselben Gründen im Januar ebenfalls festgesetzt worden. Beim zweiten Sanktionieren der „Humanity 1“ verschärften die italienischen Behörden den Angaben zufolge die Strafe: Im Dezember durfte das Seenotrettungsschiff den Hafen für 20 Tage nicht verlassen. Nun müsse die „Humanity 1“ für 60 Tage im Hafen Trapani auf Sizilien bleiben, hieß es.
Unter der rechtsgerichteten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat Italien das Vorgehen gegen private Seenotrettungsorganisationen im Mittelmeer deutlich verschärft. SOS Humanity verwies auf Pläne der Regierung Meloni, Such- und Rettungseinsätze im Mittelmeer weiter zu erschweren: Sie wolle die Schiffe gesetzlich bis zu sechs Monate daran hindern, in italienische Hoheitsgewässer einzufahren, sofern ein „Sicherheitsrisiko“ bestehe.
Kritik: Retter werden bestraft
Marie Michel, politische Expertin bei SOS Humanity, kritisierte eine Täter-Opfer-Umkehr: „Während wir Menschen retten und dafür bestraft werden, wird eine sogenannte libysche Küstenwache unterstützt, die flüchtende Menschen misshandelt und tötet.“
Das Mittelmeer zählt zu den gefährlichsten Fluchtrouten weltweit. Seit Beginn des Jahres sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bereits mehr als 530 Menschen bei der Überfahrt ums Leben gekommen oder werden vermisst. Die Dunkelziffer könnte weiter höher liegen.
