Frankfurt a.M. (epd). Das deutsche Entwicklungsministerium wird sich künftig in Asien und in Lateinamerika nicht mehr beim Bekämpfen von Fluchtursachen engagieren. Ministerin Reem Alabali Radovan (SPD) begründete das in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitag) mit veränderten Prioritäten aufgrund von Etatkürzungen. Bei Krisenprävention und Fluchtursachen werde sich ihr Ministerium konzentrieren auf Deutschlands „erweiterte Nachbarschaft - den Nahen Osten, Nordafrika, den Sahel und das Horn von Afrika“.
„Die Einschnitte sind hart, aber aufgrund der Mittelkürzungen notwendig“, sagte Alabali Radovan. Ihr sei insgesamt wichtig: „Wir steigen aus keinem Partnerland aus.“ Die aktuelle Weltlage zeige mehr denn je, wie wichtig partnerschaftliche Zusammenarbeit sei.
Erwartungen an Deutschland
„Wir werden uns strategisch fokussieren“, sagte die SPD-Politikerin und fügte hinzu: „Wir können nicht überall alles machen - dafür fehlen schlicht die Mittel.“ Aber Deutschland spiele „eine zentrale Rolle in Europa und gemeinsam mit Europa“. Ziel sei es, zusammen mit den Partnern das multilaterale System zu stärken. Deutschland bleibe verlässlicher Partner und stehe zur regelbasierten Weltordnung.
Nach den drastischen Kürzungen der USA im Bereich der humanitären Hilfe und Entwicklungspolitik wird Deutschland nach Einschätzung der Ministerin international stärker wahrgenommen. „Viele Blicke richten sich auf uns. Aber klar ist auch: Wir können den Rückzug der USA nicht kompensieren - weder allein noch als EU“, sagte sie.
