Uganda: Präsident Museveni im Amt bestätigt

Uganda: Präsident Museveni im Amt bestätigt
Langzeitpräsident Yoweri Museveni hat die Wahl in Uganda nach offiziellem Ergebnis gewonnen. Die Wochen vor der Präsidentschaftswahl waren von Einschüchterung geprägt.

Nairobi, Kampala (epd). In Uganda ist Langzeitpräsident Yoweri Museveni im Amt bestätigt worden. Die Wahlkommission des ostafrikanischen Landes erklärte den 81-Jährigen am Samstagnachmittag zum Wahlsieger, wie die Zeitung „Monitor“ berichtete. Museveni erhielt laut Wahlkommission 71,6 Prozent der Stimmen, sein stärkster Opponent Bobi Wine 24,7 Prozent. Wine erklärte am Nachmittag auf der Internetplattform „X“, dass seine Partei das Ergebnis nicht anerkenne.

Schon zum Wahltag am Donnerstag hatte er erklärt, dass an mehreren Orten Wahlfälschungen beobachtet worden seien, Mitglieder seiner Partei NPU seien verhaftet worden. Am Tag nach der Wahl wurden Berichte bekannt, dass das Militär das Haus Wines umstellte. Über den Verbleib des Politikers wurde spekuliert. Ihm sei es gelungen zu fliehen, schrieb der ehemalige Pop-Star am Samstag.

Berichte über Einschüchterung und Gewalt

Bereits der Wahlkampf war von Einschüchterung und Repression überschattet gewesen. Die Auftritte von Bobi Wine, mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi, waren geprägt von Gewalt durch die Sicherheitskräfte. Zur Wahl kam es dennoch an mehreren Orten zu Protesten gegen den Verlauf und den Auszählungsprozess. Laut "Monitor” wurden seit Donnerstag mindestens zwölf Menschen von Sicherheitskräften getötet.

Berichte über die Lage dringen kaum nach außen: Viele Menschen im Land haben nach einer entsprechenden Anweisung der Kommunikationsbehörde seit Dienstagabend keinen Zugang mehr zum Internet. Das Militär patrouilliert auf den Straßen.

Rund 21 Millionen Menschen hatten sich für die Wahl registriert, nur etwas mehr als die Hälfte gab der Wahlkommission zufolge ihre Stimme auch tatsächlich ab. Für das Amt an der Staatsspitze traten außer Museveni sieben weitere Kandidaten an. Museveni regiert das ostafrikanische Land seit 1986 und geht zunehmend autokratisch vor, auch weil sein Rückhalt in der Bevölkerung schwindet.