Völkermordverfahren gegen Myanmar vor Internationalem Gerichtshof

Völkermordverfahren gegen Myanmar vor Internationalem Gerichtshof
Seit langem werden die Rohingya in Myanmar verfolgt und diskriminiert. Nach einer brutalen Großoffensive gegen die muslimische Minderheit kam der Fall vor den Internationalen Gerichtshof. Dort begannen am Montag die Anhörungen.

Frankfurt, Den Haag (epd). Unter Vorwürfen des Völkermords an den Rohingya steht Myanmar vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH): Anhörungen in dem Verfahren begannen am Montag vor dem höchsten UN-Gericht in Den Haag. Sie sind auf drei Wochen angesetzt.

Mit einer Klage gegen Myanmar, die Völkermord-Konvention verletzt zu haben, hatte sich das westafrikanische Gambia im Namen der „Organisation für Islamische Zusammenarbeit“ Ende 2019 an das Tribunal gewandt. Die Vorwürfe Gambias stützen sich wesentlich auf einen Untersuchungsbericht der Vereinten Nationen von 2018. Darin beschuldigen die UN-Ermittler Myanmars Armee des Völkermordes sowie der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Hunderttausende bei Militäroffensive vertrieben

Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar sehen sich die muslimischen Rohingya schon seit Jahrzehnten Verfolgung und Diskriminierung ausgesetzt. Eine Militäroffensive 2017, den UN-Ermittler und Menschenrechtler als Völkermord einstufen, trieb mehr als 740.000 ins Nachbarland Bangladesch.

Insgesamt leben rund eine Million Rohingya noch immer unter katastrophalen Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch ohne Aussicht auf sichere Rückkehr. Erst Ende vergangenen Jahres beklagte UN-Generalsekretär António Guterres eine anhaltende gewaltsame Vertreibung der Rohingya durch das Militär aus Myanmar.