Berlin (epd). Das Schicksal von mehreren hundert Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland bleibt ungewiss. Derzeit hielten sich noch etwa 450 Menschen in Pakistan auf, die eine Zusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren erhalten hatten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Eine mit Pakistan geschlossene Vereinbarung, wonach diese Menschen nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden, gilt seit dem Jahreswechsel nicht mehr, wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß.
Die Sprecherin des Innenministeriums erklärte, die Betroffenen müssten Sicherheitsüberprüfungen durchlaufen. Nach Deutschland könnten sie nur kommen, wenn „sich im Lauf des Verfahrens keine Erkenntnisse ergeben, die einer Einreise nach Deutschland entgegenstehen“.
Gespräche mit Pakistan dauern an
Die Bundesregierung setze sich weiterhin „intensiv“ dafür ein, dass die Afghaninnen und Afghanen „für die Dauer der Prüfungen im Ausreiseverfahren in Pakistan verbleiben können“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. Dazu seien beide Seiten „in fortdauernden Gesprächen“. Die bisherige Vereinbarung mit Pakistan habe nur bis zum 31. Dezember gegolten.
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach Amtsantritt im Mai alle Aufnahmeverfahren erneut prüfen lassen. Nach seinem Willen sollen nur noch Menschen mit Zusagen aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren nach Deutschland kommen dürfen. Zusagen aus anderen Programmen werden als nicht mehr rechtsverbindlich angesehen.
Seit September sind rund 750 Betroffene nach Deutschland eingereist, zuletzt am 22. Dezember. Zur Frage, ob für die nächste Zeit weitere Flüge anstehen, wollte sich die Sprecherin des Innenministeriums am Freitag nicht äußern.
