Berlin (epd). Nach dem Jahreswechsel ist das Schicksal von mehreren hundert Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland weiter ungewiss. Derzeit hielten sich noch etwa 450 Menschen in Pakistan auf, die eine Zusage aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren erhalten hatten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Zahl entwickle sich „dynamisch“. Eine Einreise nach Deutschland sei erst möglich, wenn die Betroffenen erfolgreich eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen hätten.
Mit dem Jahresende war eine zwischen der deutschen und der pakistanischen Regierung verhandelte Vereinbarung ausgelaufen, Afghaninnen und Afghanen mit einer deutschen Aufnahmezusage nicht nach Afghanistan abzuschieben. Seit September sind rund 750 Betroffene nach Deutschland eingereist, zuletzt am 22. Dezember. Zur Frage, ob in nächster Zeit weitere Flüge anstehen, wollte sich die Sprecherin des Innenministeriums am Freitag nicht äußern.
Erfolgreiche Klagen vor Gericht
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach Amtsantritt im Mai alle Verfahren erneut prüfen lassen, wodurch sich die Aufnahmen verzögerten. Parallel versuchten Menschen mit Aufnahmezusage für Deutschland, ihre Visa vor Gerichten zu erwirken, und hatten damit auch wiederholt Erfolg. Nach Dobrindts Willen sollen nur noch Menschen mit Zusagen aus dem Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan oder dem Ortskräfteverfahren nach Deutschland kommen dürfen. Zusagen aus anderen Programmen werden als nicht mehr rechtsverbindlich angesehen.
