Berlin (epd). Das US-Außenministerium hat die Geschäftsführerinnen der Berliner Organisation „HateAid“ mit Sanktionen belegt. Anna-Lena von Hodenberg, Josephine Ballon und drei weitere sanktionierte Personen würden amerikanische Plattformen zur „Zensur, Demonetarisierung und Unterdrückung unerwünschter amerikanischer Meinungen zwingen“, teilte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstagabend deutscher Zeit mit. „HateAid“ hatte Anfang Dezember in einer Petition gemeinsam mit weiteren Organisationen die Bundesregierung aufgefordert, die von Elon Musk geführte Plattform X zu verlassen.
Bei den Sanktionierten handle es sich laut Rubio um „radikale Aktivisten und politisch instrumentalisierte Nichtregierungsorganisationen“. Anna-Lena von Hodenberg hatte erst im Oktober von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundesverdienstkreuz für ihr ehrenamtliches Engagement verliehen bekommen. „HateAid“ unterstützt Menschen, die Opfer von Hass und Bedrohungen im Internet geworden sind.
„Nicht hinnehmbar“
„Soweit wir das bisher überblicken können, bedeutet das, dass wir und gegebenenfalls auch unsere Familien nicht mehr in die USA einreisen dürfen“, erklärte von Hodenberg in einem LinkedIn-Beitrag am Mittwoch. „HateAid“ müsse befürchten, dass sie von US-Diensteanbietern gesperrt und blockiert werden. Sie forderte von der Bundregierung und der Europäischen Kommission ein „klares Signal, dass das nicht hinnehmbar ist“. Neben von Hodenberg und Ballon ist unter anderem auch der ehemalige EU-Kommissar Thierry Breton betroffen.
