Berlin (epd). Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe für die Zukunft der Pflege kritisiert. Die Arbeit des Gremiums sei mit einem „nicht befriedigenden Ergebnis“ zu Ende gegangen, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Über das Thema müsse im nächsten Jahr noch ausführlich gesprochen werden.
Merz antwortete während der Regierungsbefragung auf eine Frage der SPD-Abgeordneten und Pflegeexpertin Claudia Moll. Sie bat ihn um eine „Botschaft“ an Pflegebedürftige. Dazu sagte der Kanzler, ihm sei vor allem wichtig, dass sich heutige und künftige Pflegebedürftige auf „die Solidarität unseres Sozialstaates“ verlassen könnten. Das gelte in besonderer Weise für Menschen im Pflegeheim.
Finanzfragen weiter offen
Die Arbeitsgruppe, bestehend aus Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern, hatte am vergangenen Donnerstag ihre Ergebnisse veröffentlicht. In dem Beschlusspapier gab es nur wenige konkrete Verabredungen; unter anderem soll es für zu Hause lebende Pflegebedürftige und ihr Umfeld mehr Beratung und Anleitung geben. Wie die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisiert werden können, ist aber weiter offen.
