Ábrego García erstreitet Freilassung aus Abschiebehaft in den USA

Ábrego García erstreitet Freilassung aus Abschiebehaft in den USA
Im Tauziehen um seine Abschiebung aus den USA hat der Salvadorianer Ábrego García einen juristischen Erfolg erzielt.

Washington (epd). Nach einer außergewöhnlichen Gerichtsentscheidung ist der Salvadorianer Kilmar Ábrego García am Donnerstag (Ortszeit) zumindest vorläufig aus der US-Abschiebehaft entlassen worden. Die Regierung habe die Justiz irregeführt, schrieb Bundesrichterin Paula Xinis aus dem US-Bundesstaat Maryland in einer 31-seitigen Anordnung. Behörden hätten Ábrego García mit einer Abschiebung nach Ghana, Uganda, Eswatini und Liberia gedroht, ohne jemals einen offiziellen Abschiebungsbescheid vorzulegen. Daher sei die Abschiebehaft rechtswidrig gewesen.

Laut Medienberichten brachten Ábrego Garcías Anwälte den 30-Jährigen vom Gefängnis in Pennsylvania zu seiner Familie in Maryland. Ábrego Garcías Schicksal beschäftigt in den USA Menschenrechtler, hohe Regierungsvertreter und die Gerichte.

Die nächsten Schritte sind unklar. Die Sprecherin des Heimatschutzministeriums, Tricia McLaughlin, schrieb auf der Plattform X, das Ministerium werde „mit Zähnen und Klauen“ gegen das Urteil kämpfen. Laut „Washington Post“ hat die Einwanderungsbehörde Ábrego García für Freitag vorgeladen.

Abschiebung nach El Salvador nicht rechtmäßig

Der Regierung von Donald Trump gilt García als „gefährlicher krimineller illegaler Ausländer“. Der mit einer Aufenthaltsgenehmigung in den USA lebende García war im März in Maryland festgenommen, als angebliches Gangmitglied nach El Salvador ausgeflogen und im berüchtigten Hochsicherheitsgefängnis Cecot inhaftiert worden. García legte Rechtsmittel ein. Im Juni kehrte er in die USA zurück. Die Regierung räumte ein, dass die Abschiebung nicht rechtmäßig war, nahm Ábrego García jedoch fest. Nun wird ihm Menschenschmuggel vorgeworfen.

Garcías Anwälte beschuldigen die Regierung, die erneute Anklage aus Vergeltung erhoben zu haben. Ábrego García ist mit einer US-Amerikanerin verheiratet. Das Paar hat drei Kinder. Die Regierung von Costa Rica hat angeboten, Ábrego García aufzunehmen.