Brüssel (epd). Die EU-Kommission hat am Freitag erstmals eine Millionen-Strafe wegen Verstoßes gegen den Digital Services Act (DSA) verhängt. Sie fordert von der Internetplattform X von US-Milliardär Elon Musik 120 Millionen Euro, weil die Plattform in drei Punkten gegen den DSA verstoßen habe, teilte die Kommission am Freitag mit.
Zu den beanstandeten Praktiken von X zählt die EU-Kommission den blauen Haken an den Nutzerprofilen. Dieser sei ursprünglich ein Zeichen für ein verifiziertes Konto gewesen, könne aber heute von jedem Nutzer ohne Überprüfung gekauft werden. Für die anderen Nutzer wertet die EU-Kommission dies als irreführendes Design, das es schwer mache, die Authentizität eines Kontos einzuschätzen.
Außerdem beklagte die Kommission mangelnde Transparenz bei der Werbung und dass Wissenschaftler keinen Zugang zu den Daten des Netzwerks erhielten. Vielmehr baue X unnötige Hürden für den Zugang von Forscherinnen und Forschern auf.
EU-Kommission fordert Lösung für den blauen Haken
Die Höhe der Strafe berücksichtigte laut EU-Kommission die Art und Dauer des Verstoßes sowie das Ausmaß für Nutzerinnen und Nutzer aus der EU. X muss nun binnen 60 Arbeitstagen der EU-Kommission eine Lösung für den blauen Haken vorlegen und in 90 Arbeitstagen die Fragen zur Transparenz bei der Werbung und den Zugang für die Forschung zu klären.
