Wehrdienst: Linke plant Ratgeber mit Tipps zur Ausmusterung

Wehrdienst: Linke plant Ratgeber mit Tipps zur Ausmusterung
Die Linke lehnt die Pläne für mehr Personal in der Bundeswehr ab. Sie kündigt einen Ratgeber mit Tipps an, wie man sich dem Wehrdienst entziehen kann.

Berlin (epd). Die Linke will vor dem Hintergrund des geplanten neuen Wehrdienstes zur Ratgeberin für junge Männer werden, die ausgemustert werden wollen. „Es gibt viele gute Erfahrungen, die wir gerne mit der Jugend teilen, die einfach keinen Bock hat, sich in eine Uniform pressen zu lassen“, sagte Parteichef Jan van Aken dem Nachrichtenportal t-online.de (Donnerstag). Man helfe gern mit „Tipps und Tricks“, sagte er und formulierte einen konkret: „So wird zum Beispiel gesagt, dass ein ordentlicher Joint vor der Musterung helfen könnte, um als untauglich ausgemustert zu werden.“

Die Linke gehört zu den Kritikern des neuen Wehrdienst-Modells, das vorsieht, mehr junge Menschen freiwillig für die Bundeswehr zu werben. Das Gesetz, über das der Bundestag noch final abstimmen muss, sieht neben Fragebögen, die die Bereitschaft für einen Dienst in der Truppe eruieren sollen, auch eine verpflichtende Musterung junger Männer vor.

Van Aken: „Mittel und Wege, um sich Wehrdienst zu entziehen“

Van Aken sagte, es gebe „durchaus Mittel und Wege, um sich dem Wehrdienst zu entziehen“. Man werde einen „hilfreichen kleinen Ratgeber rausbringen“, kündigte er an. Das aktuell diskutierte Wehrdienst-Modell sieht allerdings gar keinen verpflichtenden Dienst vor, auch wenn die Musterung verpflichtend sein soll. Vor der Wiedereinführung einer Wehr- oder Teilwehrpflicht müsste der Bundestag erneut entscheiden.

Laut Grundgesetz bleibt Männern nach einer erfolgreichen Musterung im Übrigen noch die Möglichkeit, den Dienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern. Bei der bis 2011 geltenden Wehrpflicht wurden diese Männer zu einem Ersatzdienst verpflichtet. Wer als untauglich ausgemustert wurde, musste diesen Dienst, der oft in zivilen oder sozialen Einrichtungen geleistet wurde, allerdings auch nicht antreten.