Berlin (epd). Kirchliche Sozialverbände dringen auf eine tiefgreifende Pflegereform. In einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) heißt es, die sich abzeichnenden Ergebnisse der derzeit tagenden Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform reichten nicht aus. Die Verbände fordern einen Pflegegipfel im kommenden Jahr.
„Es ist nicht mehr die Zeit für kleinteilige Reformschritte und Scheinlösungen“, heißt es in dem Brief, der unter anderem vom Deutschen Evangelischen Verband für Altenarbeit und Pflege, der Johanniter-Unfall-Hilfe sowie mehreren Diakonie- und Caritasverbänden unterzeichnet ist. Das kürzlich beschlossene Darlehen für die Pflegeversicherung verkenne die prekäre Lage und verschiebe die Lasten nur in die Zukunft. Der Zwischenbericht der Bund-Länder-Kommission und die Debatte um eine mögliche Streichung des Pflegegrads 1 zeigten, dass die Frage, wie das Pflegesystem strukturiert sein müsste, nicht im Fokus stehe. Stattdessen gehe es überwiegend um Finanzierungsfragen.
Forderungen der Verbände
Notwendig sind nach Auffassung der Sozialverbände der Abbau der Grenzen zwischen ambulanter, stationärer und klinischer Versorgung, ein Abbau von Bürokratie, die Etablierung von quartiersnahen Versorgungskonzepten in Kommunen und mehr unternehmerische Freiheit für die Träger. Die Pflegeversicherung brauche auch eine nachhaltige Finanzierung auf breiter Basis.
