Köln (epd). Das von der Regierung vorgestellte Wehrdienst-Modell stößt beim Wehrbeauftragten des Bundestages, Henning Otte, auf grundsätzliche Zustimmung. „Ich sehe diesen Kompromiss als jetzt gelungen an“, sagte Otte im Interview der Woche des Deutschlandfunks (Sendetermin Sonntag). Als Zielmarke bei der Personalstärke der Truppe nannte er 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten sowie 200.000 Reservisten und Reservistinnen. „Das ist die Zusage an die Nato. Und das ist der Auftrag jetzt an die Politik“, machte der seit Mai dieses Jahres amtierende 57-Jährige deutlich.
Der Wehrbeauftragten plädierte dafür, Abschreckung glaubhaft zu machen, „quasi kämpfen zu können, um nicht kämpfen zu müssen“. Otte verwies auf den Angriff Russlands unter Machthaber Wladimir Putin auf die europäische Friedensordnung. Dahinter stecke „ein systemischer Wettbewerb von Autokratien gegen Demokratien“. Zu den autokratischen Staaten zählte er außer Russland auch China, den Iran und Nordkorea. Darauf müssten die europäischen Demokratien eine Antwort finden. „Und wir müssten verteidigungsbereit sein, sodass niemand auf die Idee käme, unser System auch mit Waffen anzugreifen.“
Liegenschaften sanieren
Der Wehrbeauftragte attestierte der Truppe, die persönliche Schutzausrüstung sei „wesentlich verbessert“ und aktualisiert worden. Gleichwohl betonte Otte: „Die Bundeswehr braucht von allem mehr. Mehr Material, mehr Personal, aber auch eine verbesserte Infrastruktur.“ Deswegen plädierte er dafür, „mit dem möglichen Geld jetzt auch die Liegenschaften zu sanieren“ und zu erweitern, weil mehr Infrastruktur nötig sei.
Für ihn persönlich stehe „ganz klar im Mittelpunkt“, den Personalaufwuchs der Bundeswehr zu begleiten. Es gehe darum, „die Bundeswehr insgesamt stärker zu machen“ und das Verteidigungsministerium an seinen Verpflichtungen innerhalb der Nato zu messen.
Der Wehrbeauftragte gilt als „Anwalt der Soldaten“. Einmal im Jahr legt er dem Bundestag einen umfassenden Bericht vor, in den Erkenntnisse einfließen, die er insbesondere durch angemeldete oder unangemeldete Truppenbesuche, Gespräche und Eingaben aus der Bundeswehr gewinnt. Soldatinnen und Soldaten dürfen sich jederzeit direkt an den Wehrbeauftragten wenden.
