Berlin (epd). In der Debatte über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weiterhin keine Erkundungsreisen ohne Verlust des Schutzstatus erlauben. „Wer in seine Heimat fliegt, dem droht dort offenbar keine Gefahr. Damit verliert er auch seinen Schutzstatus“, sagte Dobrindt dem „Spiegel“ (Donnerstag, online). Seit der Debatte über Rückkehr oder sogar Abschiebung syrischer Flüchtlinge gibt es Forderungen, solche Reisen zu erlauben.
Sie würden ermöglichen, sich von der Situation in der Heimat ein Bild zu machen, etwa nachzusehen, ob das Haus noch steht. Dobrindt sagte, die Menschen hätten Verwandte, Bekannte und Freunde in Syrien. „Sie haben Smartphones, auf denen sie sich jederzeit über die Lage in ihrer Heimat informieren können“, ergänzte er.
Syrer hätten „Schutz auf Zeit“
Zu der Debatte über die Rückkehr nach Syrien, die nach Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) über die prekäre Lage in dem Land in der Union entflammt war, sagte Dobrindt: „Man darf erschüttert sein angesichts der Zerstörung.“ Man müsse aber auch eine Perspektive zum Wiederaufbau des Landes bieten. „Wer soll Syrien wieder aufbauen, wenn nicht die Syrer“, fragte er.
Wie viele Syrerinnen und Syrer nach seiner Einschätzung abgeschoben werden könnten, sagte Dobrindt nicht. Wer sich integriere und arbeite, habe eine Bleibeperspektive, sagte er. „Wer sich nicht integriert, wer nicht arbeitet, hat die Perspektive, nach Syrien zurückzukehren“, sagte Dobrindt. Die Menschen, die aus Syrien nach Deutschland gekommen sind, wüssten, „dass sie hier Schutz auf Zeit haben“.
