Migration nicht Hauptproblem der Kommunen

Migration nicht Hauptproblem der Kommunen
Die gesellschaftliche Stimmung und die Integration von Geflüchteten in Kommunen hängen eng zusammen. Auf einem Panel bei den "Tagen für Migration" in Nürnberg wurde klar: Migration verdeutlicht bereits bestehende Probleme.

Nürnberg (epd). Die Kommunen sind klamm und die Integration von Geflüchteten eine zusätzliche Belastung - so heißt es oft in der öffentlichen Diskussion. „Aber entsteht dieser Mangel durch Migration oder vielleicht aus ganz anderen Gründen?“, gab Dirk Gärtner, Direktor des Landesamts für Zuwanderung und Flüchtlinge in Schleswig-Holstein, zu bedenken. Der Blick auf Flüchtlinge sei „in eine bedenkliche Richtung“ gegangen, sagte er am Mittwoch bei den „Tagen für Migration“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg.

Zuwanderung Ursache oder Verstärker von Problemen?

Heute sei das Thema Angst vorherrschend, sagte Gärtner bei einer Diskussionsrunde zum Thema „Kommunen unter Druck“. „Und es gibt Leute, die wollen das. Die wollen durch das Vermitteln von Unsicherheit unsere Fähigkeit zur Toleranz unterminieren.“ Nach den Worten von Ryyan Alshebl (Grüne), Bürgermeister im württembergischen Ostelsheim, zeigt sich beim Thema Migration die Dimension der ohnehin vorhandenen Probleme. Dies seien eine überbordende Bürokratie und eine grundsätzlich mangelnde finanzielle Ausstattung der Kommunen.

Integrationsarbeit sei eine durchaus lösbare Aufgabe, so Alshebl, der vor zehn Jahren aus Syrien nach Deutschland kam. Aber eben nur mit den passenden Rahmenbedingungen. Zuvor hatte BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer erklärt, dass viele Kommunen „haushaltsmäßig am Ende“ stünden, auch wegen der Sozialausgaben, „wo ein erheblicher Teil durch die Zuwanderer verursacht wird“. Sommer schlug vor, dass der Bund die Flüchtlingszahlen über längere Zeit so reduzieren solle, „dass wir die noch liegen gebliebenen Integrationsaufgaben hier im Land lösen können“.

Arbeitsmarktintegration als Zeichen des Erfolgs

Ein Zeichen für den Erfolg von Integration ist die Beschäftigung von geflüchteten Menschen. Laut Yuliya Kosyakova, Leiterin des Forschungsbereiches Migration und Integration des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), haben 64 Prozent der Menschen, die 2015 in Deutschland als Flüchtlinge aufgenommen wurden, eine Arbeit. Diese Zahl liege nah am durchschnittlichen Niveau in der Gesamtbevölkerung Deutschlands von 70 Prozent.