Berlin (epd). Wer in einer Sozialwohnung lebt und nicht bedürftig ist, sollte nach dem Willen von Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) eine zusätzliche Abgabe zahlen müssen. „Es gibt zum Beispiel in Hessen eine Fehlbelegungsabgabe, in der ein Zuschlag bezahlt werden muss, wenn das Einkommen die Bedürftigkeitsschwelle überschreitet“, sagte Hubertz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). „Das halte ich für eine sehr gute Idee.“
„Warum sollte der Architekt, der als Student dort eingezogen ist, in mit Steuermitteln geschaffenem Wohnraum wohnen?“, fragte die SPD-Politikerin. „Hier müssen wir die Länder ermutigen, diesen Weg zu gehen.“
Hubertz verspricht baldige Wende auf dem sozialen Wohnungsmarkt
Hubbertz versprach vor dem Hintergrund der seit Jahren sinkenden Zahl von Sozialwohnungen eine baldige Wende. Bund und Länder investierten bis 2029 etwa 50 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau, der Bund zahle 23,5 Milliarden Euro, die von den Ländern in der Regel mehr als verdoppelt würden. „Wir wollen schauen, wie wir dieses Geld am besten einsetzen können“, sagte die Bauministerin. „Etwa, indem man einfach und seriell baut, statt vor Ort Stein auf Stein zu setzen.“
