Dresden (epd). Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Thomas Rachel (CDU), sorgt sich um die Sicherheit religiöser Minderheiten in Syrien. Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa müsse beweisen, „dass Syrien tatsächlich die religiösen Minderheiten in seinem Land schützt“, sagte Rachel am Montagabend in Dresden. Das gelte für Drusen, Christen, Aleviten und Jesiden. Der Umgang mit ihnen werde eine entscheidende Frage dafür sein, ob die in Syrien an der Macht Befindlichen „tatsächlich Akzeptanz und Unterstützung von der Weltgemeinschaft bekommen“.
Rachel, der Bundesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU ist, unterstrich bei einem Empfang der Parteivereinigung am Rande der Synodentagung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Dresden die Bedeutung von Religionsfreiheit. Den Umgang mit diesem Recht bezeichnete er als „Nagelprobe“ für Menschenrechte.
Religionsfreiheit als Teil deutscher Außenpolitik
Mit der Koalition aus Union und SPD ist das Amt des Beauftragten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit vom Entwicklungsministerium ins Auswärtige Amt umgezogen. Rachel sagte, er wolle, dass Religionsfreiheit ausdrücklich Teil deutscher Außenpolitik werde und verwies dabei auch auf den Koalitionsvertrag.
Das seien nicht „abstrakte Prinzipien, sondern in vielen Teilen dieser Welt ist das eine existenzielle Frage“, sagte Rachel und ergänzte: „Da geht es um Leben oder Tod.“ Als Beispiel verwies er auch dabei auf Syrien: den Selbstmordanschlag auf die griechisch-orthodoxe St. Elias-Kirche in der Hauptstadt Damaskus in diesem Sommer.
Über die Sicherheit in Syrien war zuletzt im Zusammenhang mit der Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat heftig debattiert worden. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte für Äußerungen bei einem Syrienbesuch, die deutliche Skepsis über eine Rückkehr zum jetzigen Zeitpunkt ausdrückten, parteiintern heftige Kritik geerntet.
