Schneider: EU wird ambitioniertes Klimaziel beschließen

Schneider: EU wird ambitioniertes Klimaziel beschließen
Vor dem Treffen der EU-Umweltminister in Brüssel äußert sich der deutsche Ressortchef optimistisch, dass ein wirkungsvolles Klimaziel beschlossen wird. Er legt sich aber nicht fest, wie das ausfällt.

Köln (epd). Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) erwartet eine Einigung in der Europäischen Union (EU) auf ein ambitioniertes Klimaziel. Deutschland strebe für die EU eine Emissionsminderung von 72,5 Prozent bis 2035 an, sagte Schneider am Montag im Deutschlandfunk. Der deutsche Umweltminister wollte sich jedoch nicht festlegen, ob das erreicht wird. Die Minderung werde aus seiner Sicht aber „deutlich höher“ ausfallen als die 66,25 Prozent, die von der EU-Kommission als Mindestziel ausgegeben wurden.

Am Dienstag wollen die EU-Umweltminister erneut in Brüssel beraten. Ziel ist eine Einigung auf Emissionsminderungen, mit der die Europäische Union in die Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém geht. Der UN-Klimagipfel beginnt am Montag nächster Woche.

Einreichen bei UN überfällig

Nach dem Pariser Klimaabkommen müssen alle Vertragsstaaten alle fünf Jahre sogenannte national festgelegte Beiträge (NDCs) bei den Vereinten Nationen einreichen, in denen sie ihre künftigen Emissionsziele festlegen. Die EU kann ihr neues NDC für 2035 jedoch erst dann offiziell übermitteln, wenn sich die Mitgliedstaaten auf das Ziel für 2040 geeinigt haben, denn dieses bestimmt den gesamten europäischen Emissionspfad. Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, ein Klimaziel von 90 Prozent Emissionsminderungen bis 2040 im EU-Klimagesetz zu verankern. Das Vergleichsjahr dafür ist 1990.

Die Frist für die Vorlage der NDCs lief bereits im Februar ab, weshalb Brüssel unter Zeitdruck steht. Vorläufig hat die EU-Kommission eine Absichtserklärung vorgelegt, in der das künftige NDC zwischen 66,25 und 72,5 Prozent Emissionsminderung bis 2035 anvisiert wird. Ein verbindlicher Beschluss fehlt jedoch noch.