Berlin (epd). Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Gesetzentwurf zu Veränderungen beim Wehrdienst verteidigt und sich zugleich offen für Änderungen gezeigt. „Mit unserem Gesetzentwurf schaffen wir einen attraktiven, einen sinnstiftenden Wehrdienst“, sagte Pistorius am Donnerstag im Bundestag. Das Thema verdiene eine „ehrliche und offene Debatte, weil es das Leben vieler Menschen betrifft“.
Angesichts der Diskussion der vergangenen Tage äußerte sich Pistorius offen zu alternativen Musterungsmodellen. „Ich finde das okay“, sagte er dazu. Dafür sei das parlamentarische Verfahren da, um das zu diskutieren. Zugleich stellte er klar: „Reicht Freiwilligkeit nicht, wird es keinen Weg vorbei geben an einer verpflichtenden Heranziehung“, allerdings nur „unter der Maßgabe eines Bundestagsbeschlusses“.
Das Parlament diskutierte am Donnerstag erstmals über das sogenannte Wehrdienstmodernisierungsgesetz. Vorgesehen ist darin, über einen verbindlichen Fragebogen und die Wiedereinführung der Musterung für junge Männer auf freiwilliger Basis mehr Personal für die Bundeswehr zu gewinnen. Ab dem kommenden Jahr sollen alle Männer, die in diesem Jahr 18 Jahre alt werden, verpflichtet sein, den Fragebogen auszufüllen.
In dem Gesetzesentwurf ist auch vorgesehen, dass alle jungen Männer ab 2027 verpflichtend zur Musterung erscheinen müssen. Damit will die Bundesregierung ein konkretes Lagebild erstellen, „wie viele Wehrpflichtige wirklich für einen Wehrdienst zur Verfügung stehen“, heißt es in dem Entwurf.
In den vergangenen Tagen hatten die Koalitionsfraktionen über Änderungen an dem Entwurf verhandelt, weil die Union Vorkehrungen für eine Verpflichtung fordert, sollten sich nicht genügend Freiwillige finden. Ein Vorschlag der Unionsfraktion war, junge Männer per Losverfahren zur Musterung einzuladen und gegebenenfalls zum Dienst zu verpflichten, wenn sich nicht genügend Freiwillige finden. Eine zunächst absehbare Einigung der Fraktionen von Union und SPD platzte am Dienstag.
