Berlin (epd). Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf Änderungen am geplanten Wehrdienst-Modell verständigt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Matthias Miersch, sagte am Dienstag in Berlin, es gebe „Eckpunkte“. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) sprach von einer „Lösung“. Details sollen am späten Nachmittag bekannt gegeben werden. Zuvor soll der neue Kompromiss in den Fraktionssitzungen vorgestellt werden.
Das im August vom Kabinett auf den Weg gebrachte Wehrdienst-Gesetz von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht vor, dass junge Männer einen Fragebogen ausfüllen sollen, in dem sie angeben sollen, ob sie zum Dienst in der Bundeswehr bereit sind. Frauen können das tun. Eingezogen werden soll dann auf freiwilliger Basis.
Dabei soll es zunächst auch offenbar bleiben. Miersch sagte, für seine Partei sei wichtig gewesen, „dass wir auf das Element der Freiwilligkeit setzen“. Er gehe davon aus, dass das in den Eckpunkten „gut abgebildet“ werde. Spahn sagte, das Grundpinzip sei: „Wir starten mit Freiwilligkeit.“ Sollte dies nicht ausreichen, um genügend Personal zu rekrutieren, soll es verpflichtende Elemente geben. Im Raum steht ein Losverfahren.
Die Union hatte schon vor den Beratungen im Bundestag gefordert, eine Pflicht zum Dienst in der Bundeswehr stärker mitzudenken. An diesem Donnerstag soll der Gesetzentwurf in erster Lesung im Bundestag beraten werden. Daran schließen sich üblicherweise weitere Beratungen mit Sachverständigenanhörung an, bevor endgültig abgestimmt wird.
