Düsseldorf (epd). Nach einer neuen Auswertung sind die deutschen Gesamtkosten für soziale Sicherung nicht auffällig gestiegen. „Gemessen an der Wirtschaftsleistung, sind die Ausgaben in zentralen Bereichen wie Grundsicherung, Rente und Arbeitslosenversicherung sogar unverändert beziehungsweise niedriger als vor 15 oder vor 20 Jahren“, hieß es in einer Mitteilung des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch in Düsseldorf.
Das IMK betrachtete auch die Details der Sozialleistungsquote. Dabei zeigte sich, dass die Entwicklung in den verschiedenen Bereichen der sozialen Sicherung unterschiedlich ausfiel. So waren die Ausgaben für die Rentenversicherung, inklusive Bundeszuschüsse, relativ zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den vergangenen 20 Jahren sogar spürbar rückläufig - von 10,4 Prozent des BIP 2004 auf zuletzt 9,4 Prozent.
Einen Anstieg der Ausgabenquoten in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) gab es den Angaben nach jedoch in der Kinder- und Jugendhilfe (seit 2004 von 0,8 auf 1,7 Prozent des BIP) sowie bei der Pflegeversicherung (von 0,8 auf 1,5 Prozent). „Dabei spielen allerdings auch sehr sinnvolle politische Entscheidungen eine Rolle. Dazu zählen der starke Ausbau der Kinderbetreuung, der unter anderem die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbsarbeit verbessert hat, und besser vergütete Pflegeleistungen, etwa bei Demenz“, heißt es in der Erhebung.
Wirklich problematisch sei die Kostenentwicklung nur im Gesundheitssystem. Alleine die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung seien zwischen 2004 und 2024 von 6,0 auf 7,5 Prozent des BIP gestiegen. So kommen die Forschenden zu dem Befund „hoher Kosten bei mittelmäßiger Gesundheit der Bevölkerung“.
Die IMK-Fachleute betonten: Der jüngste Anstieg der Sozialausgaben sei nicht so kräftig gewesen, „dass Deutschland das Mittelfeld der europäischen Länder verlassen hätte.“ Der Sozialstaat habe seit 2022 in erster Linie ein Problem des unzureichenden Wirtschaftswachstums, nicht der übermäßigen Ausgabensteigerungen.
Wenn es Reformbedarf in den sozialen Sicherungssystemen in Deutschland gebe, dann betreffe dieser am ehesten die Krankenversicherung, bilanzierte Sebastian Dullien, wissenschaftlicher Direktor des IMK und Mitautor der Studie. Mit einem einfachen Ruf nach mehr „Eigenverantwortung“ von Patientinnen und Patienten sei es hier aber nicht getan.
