Klöckner: Hamas-Überfall auf Israel war "Prüfstein für Deutschland"

Klöckner: Hamas-Überfall auf Israel war "Prüfstein für Deutschland"

Berlin (epd). Der Hamas-Überfall auf Israel vor zwei Jahren hat nach Ansicht von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) antisemitische Einstellungen in Deutschland stärker zutage treten lassen. Der 7. Oktober 2023 sei „ein Prüfstein für Deutschland und das Versprechen des 'Nie wieder!'“ gewesen, erklärte Klöckner am Montag in Berlin. „Es muss uns beschämen, dass er deutlich gemacht hat, dass subtiler und offener Antisemitismus in unserer Gesellschaft kein Randproblem ist: Im Internet, auf der Straße, in Klassenzimmern und Hörsälen wurde und wird er deutlich.“

Klöckner forderte entschlossenes Handeln gegen diese Entwicklung. Antisemitische Straftaten müssten konsequent verfolgt werden, erklärte sie. Zudem hob sie die Bedeutung von Bildungsarbeit und der Stärkung jüdischer Institutionen hervor.

Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland erklärte, seit dem Hamas-Überfall zeige sich Antisemitismus „offener und aggressiver“ und oftmals getarnt als Kritik an Israel. „Der Hass auf Israel und der Hass auf Juden in Deutschland sind zwei Seiten derselben Medaille“, hieß es in einer am Sonntagabend verbreiteten Erklärung von Präsidium und Direktorium des Zentralrats. „Wir appellieren an jeden Einzelnen, die Verantwortung dafür zu übernehmen, dass Juden in Deutschland frei und sicher leben können.“ Der Zentralrat forderte zudem, die Gesetzgebung im Bereich der antisemitischen Straftaten „nachzuschärfen“.

Beim Terrorangriff der Hamas waren rund 1.200 Menschen in Israel getötet und mehr als 240 in den Gaza-Streifen verschleppt worden. Der 7. Oktober 2023 gilt als der größte Massenmord an Juden seit dem Holocaust. Der Angriff führte zumn Krieg zwischen Israel und der Hamas, dem im Gaza-Streifen Zehntausende Menschen zum Opfer fielen.

Klöckner nannte den 7. Oktober „eine historische Zäsur, eine tiefe Wunde“. Das gelte für Israel und für die jüdische Gemeinschaft weltweit. Laut der Bundestagspressestelle ordnete Klöckner für Dienstag Trauerbeflaggung an allen Liegenschaften des Parlaments an.