Berlin (epd). Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vermutet nach eigenen Worten, dass zur Ausweitung des Wehrdienstes ein Prinzip der Freiwilligkeit nicht ausreicht. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ sagte Merz am Sonntagabend: „Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren.“ Doch sei dafür eine Änderung des Grundgesetzes nötig.
Zunächst gehe es jedoch um den Aufwuchs der Bundeswehr. Dafür setze er sich vehement ein, betonte Merz, der sich trotz der geäußerten Bedenken hinter die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellte, der auf Freiwilligkeit setzt. Der Kanzler sagte, das wolle er zusammen mit der SPD „ versuchen hinzubekommen“. „Ich bin skeptisch, wenn es uns gelingt, umso besser“, sagte er.
Ende August hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wehrdienstes im Kabinett verabschiedet. Dieser sieht vor, dass volljährige junge Menschen künftig einen Fragebogen zu ihrer Dienstbereitschaft in der Bundeswehr erhalten. Der neue Wehrdienst basiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist derzeit nicht geplant, bleibt jedoch als Option bestehen, falls sich nicht genügend Freiwillige melden.
Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag war zunächst für Donnerstag geplant, wurde aber auf die folgende Woche verschoben. Hintergrund ist das Drängen von Unionspolitikern, verbindlicher festzulegen, wann eine Dienstpflicht greifen soll. Merz betonte, die Verschiebung der Beratung sei einvernehmlich von den Fraktionsführungen von Union und SPD beschlossen worden.
