Hannover (epd). Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer hat laut Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) in den vergangenen Monaten stark zugenommen. „Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer war lange sehr, sehr gering“, sagte die Politikerin, deren Ressort für den Zivildienst zuständig ist, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND/Sonntag). Allein in der ersten Jahreshälfte habe es allerdings rund 1.500 Anträge gegeben, obwohl die Antragsteller weder gemustert noch eingezogen werden.
Prien sprach sich dafür aus, das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben personell aufzustocken. Vor Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 habe das damals zuständige Bundesamt für den Zivildienst noch 600 Mitarbeiter gehabt, nun gebe es eine „Reststruktur“, weil es immer Fälle von Wehrdienstverweigerung gegeben habe. Zur derzeitigen Anzahl der Mitarbeiter machte die Ministerin allerdings keine Angaben.
Im gesamten Jahr 2022 gingen früheren Medienberichten zufolge 951 Anträge bei dem in Köln ansässigen Bundesamt ein, 2023 waren es 1.079 und im vergangenen Jahr 2.241. Aktive Bundeswehr-Soldaten können Anträge ebenso stellen wie Reservisten und Ungediente. Zuletzt lag die Gruppe der Reservisten unter den Antragstellern vorn.
Prien sprach sich auch für einen Pflichtdienst für Frauen aus. „Ich persönlich bin eine Befürworterin eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres für Männer und Frauen.“ Um Frauen auch in eine mögliche Wehrpflicht einzubeziehen, müsse die Verfassung geändert werden, was sie unterstütze.
Ende August hatte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wehrdienstes verabschiedet. Dieser sieht vor, dass volljährige junge Menschen künftig einen Fragebogen zu ihrer Dienstbereitschaft in der Bundeswehr erhalten. Der neue Wehrdienst basiert auf dem Prinzip der Freiwilligkeit. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ist derzeit nicht geplant, bleibt jedoch als Option bestehen, falls sich nicht genügend Freiwillige melden.
