Bündnis fordert erneut deutschen Beitritt zu Atomwaffenverbotsvertrag

Bündnis fordert erneut deutschen Beitritt zu Atomwaffenverbotsvertrag

Bonn (epd). Das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“ hat seine Forderung nach einem Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag erneuert. „Statt nuklear abzurüsten, treibt die Bundesregierung die Stationierung der Tarnkappenbomber F-35 voran, um die Stationierung der neuen, zielgenaueren US-Atomwaffen zu ermöglichen“, erklärte Bündnissprecher Martin Singe am Donnerstag in Bonn. Anlass ist der Internationale Tag zur vollständigen Abschaffung von Atomwaffen am Freitag.

Singe forderte, dass die Bundeswehr nicht an dem Nato-Manöver „Steadfast Noon“ zur nuklearen Abschreckung im Oktober teilnehme. In diesem Zusammenhang kündigte das Bündnis zusammen mit anderen Organisationen eine Demonstration am 11. Oktober am Militärflugplatz Nörvenich im Kreis Düren an.

Im Juli 2017 hatten sich 122 Staaten auf den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen geeinigt. Das Abkommen ächtet den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung. Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten jahrelang für das Verbot gestritten. Es trat 2021 in Kraft. Die Atommächte lehnen den Pakt jedoch ab. Auch die Bundesrepublik ist bislang gegen einen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.