Bundesregierung erwartet Einigung auf EU-Klimaziel vor November

Bundesregierung erwartet Einigung auf EU-Klimaziel vor November

Berlin (epd). Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Europäische Union sich noch vor der Weltklimakonferenz im brasilianischen Belém im November auf ein gemeinsames Klimaziel einigen wird. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte am Freitag in Berlin, dass von vornherein festgestanden habe, dass die Entscheidung über das neue EU-Klimaziel vertagt werde. Entscheidend sei vielmehr die Absichtserklärung der EU-Umweltminister, in der „ganz klar“ stehe, dass es vor der Weltklimakonferenz ein Klimaziel für 2035 geben werde - „und das wird auch ein starkes Ziel sein“.

Die EU-Staaten sollten sich eigentlich bis Ende September auf einen gemeinsamen Klimaschutzplan einigen. Darin soll festgelegt werden, wie sie die Emissionen bis 2035 begrenzen wollen. Das 2035-Ziel soll sich aus dem europäischen Klimaziel für 2040 ableiten. Über diese Ziele wird derzeit jedoch in Brüssel gestritten, deshalb haben die EU-Umweltministerinnen und -minister sich am Donnerstag in Brüssel lediglich auf eine allgemeine Absichtserklärung geeinigt.

In der Erklärung steht, dass die EU sich weiterhin zum Pariser Abkommen und seinen Zielen bekennt und beabsichtigt, einen aktualisierten Klimaschutzplan bis zur Weltklimakonferenz vorzulegen. Anstelle eines festen Klimaziels verständigten sich die Staaten demnach lediglich auf einen Korridor: Bis 2035 sollen die Emissionen um 66,25 bis 72,5 Prozent gegenüber 1990 sinken.

Laut der Sprecherin Umweltministeriums werden die Staats- und Regierungschefs im Oktober noch einmal über das Thema sprechen, weil es „noch mehr Gesprächsbedarf“ gab. Die Entscheidung über die Klimaziele falle jedoch im EU-Umweltrat und das noch vor der Weltklimakonferenz im November.

Die nationalen Klimaschutzpläne - auch als NDCs (Nationally Determined Contributions) bezeichnet - legen fest, wie stark Staaten ihre Treibhausgasemissionen senken und mit welchen Maßnahmen sie das erreichen wollen. Anders als andere Länder reichen die EU-Staaten einen gemeinsamen Plan ein.