Flüchtlingsräte fordern neuen bundesweiten Abschiebestopp für Jesiden

Flüchtlingsräte fordern neuen bundesweiten Abschiebestopp für Jesiden

Mainz (epd). Nach der gescheiterten Abschiebung eines Geschwisterpaares aus Rheinland-Pfalz in den Irak haben die 16 Landesflüchtlingsräte einen bundesweiten Abschiebestopp für Angehörige der jesidischen Minderheit gefordert. Die Überlebenden des Genozids müssten eine humanitäre Bleibeperspektive erhalten, heißt es in dem am Mittwoch vom Landesflüchtlingsrat in Mainz verbreiteten Aufruf. Bei Abschiebungen in den Nordirak blieben schwere individuelle Traumata der Jesidinnen und Jesiden und fehlende Perspektiven für ein menschenwürdiges Leben unberücksichtigt.

Nach dem Überfall der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) auf die Sindschar-Region im Nordirak im Sommer 2014 waren Tausende jesidische Männer ermordet, Frauen und Kinder versklavt, verschleppt und misshandelt worden. Viele der Überlebenden befinden sich weiter in Flüchtlingscamps, der Wiederaufbau der zerstörten Region kommt kaum voran. Für Frauen und Minderjährige aus der jesidischen Minderheit galt in Deutschland bis August 2024 ein befristeter Abschiebestopp. Dieser war nicht mehr verlängert worden.

Der Fall der Geschwister aus dem Landkreis Bad Kreuznach, die im Ingelheimer Abschiebegefängnis auf die Rückführung in ihr Heimatland warten mussten, sorgte zuletzt in Reinland-Pfalz für Aufsehen. Das Integrationsministerium hatte wegen Zweifeln an der Reisefähigkeit der beiden die Abschiebung untersagt, die Kreuznacher Kreisverwaltung warf dem Land daraufhin Willkür vor. Das Integrationsministerium selbst habe in einem internen Rundschreiben dazu aufgefordert, bei irakischen Staatsbürgern die „bestehenden Rückführungsmöglichkeiten“ voll auszuschöpfen.