Mainz (epd). Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat die geplante Abschiebung zweier Geschwister aus dem Landkreis Bad Kreuznach in den Irak in letzter Minute gestoppt. Grundlage für eine entsprechende Weisung sei der „sich akut verschlechternde gesundheitliche Zustand“ der beiden Flüchtlinge, teilte eine Sprecherin am Donnerstag auf Nachfrage dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit.
Zuvor war der medizinische Dienst im Abschiebegefängnis in Ingelheim zu dem Ergebnis gekommen, die Reisefähigkeit der beiden müsse unter Hinzuziehung eines Psychiaters festgestellt werden. Bis zum Beginn der Rückführung habe sich dies nicht realisieren lassen, hieß es.
Die 30-jährige Irakerin und ihr 34 Jahre alter Bruder gehören der Minderheit der Jesiden an. Nach Angaben des Flüchtlingsrats Rheinland-Pfalz hatten sie den Überfall der Terrororganisation „Islamischer Staat“ auf die irakische Region Sindschar und den von ihnen verübten Völkermord überlebt. Die Flüchtlingshelfer hatten einen Appell an die Kreuznacher Landrätin Bettina Dickes (CDU) gerichtet, auf die Abschiebung zu verzichten und dies insbesondere mit einer schweren psychischen Erkrankung der Frau begründet.
Die Kreuznacher Kreisverwaltung bestätigte am Donnerstag, dass die Geschwister aus dem Abschiebegefängnis entlassen worden seien. Das Ministerium betonte, die neue Einschätzung ändere nichts daran, dass eine Abschiebung der beiden in den Irak grundsätzlich rechtmäßig bleibe. Die Entscheidungen der Ausländerbehörde und der Gerichte seien „zu keiner Zeit in Frage gestellt und auch nicht aufgehoben“ worden. Die Ausreisepflicht des Geschwisterpaares bestehe fort.
