Berlin (epd). Angesichts der Etatkürzungen im Entwicklungsministerium sieht Bundesministerin Reem Alabali Radovan (SPD) Hilfsprogramme unter Druck. „Wenn der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung so überproportional gekürzt wird, wie es die Koalition vereinbart hat, kann kein Bereich verschont bleiben“, sagte Alabali Radovan den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das habe direkt spürbare Auswirkungen, und es betreffe Menschenleben ganz konkret. „Das sehen wir beispielsweise beim Globalen Fonds für Aids, Tuberkulose und Malaria“, sagte sie.
Die Kürzungen bezeichnete sie als „extrem schmerzhaft“. Laut aktuellem Haushaltsentwurf stehen dem Haus von Ministerin Alabali Radovan 2025 mit 10,3 Milliarden Euro rund eine Milliarde Euro weniger zur Verfügung, im kommenden Jahr sollen weitere 330 Millionen Euro wegfallen. Welche Schwerpunkte die Bundesregierung in der Entwicklungszusammenarbeit künftig setzen will, ist noch offen. In der Woche ab dem 15. September soll der Haushalt vom Bundestag final diskutiert und verabschiedet werden.
Alabali Radovan sagte, ihr Haus wolle noch mehr dafür sorgen, dass jeder Euro die größtmögliche Wirkung erziele.„ Wir prüfen im Ministerium gerade bis zum Jahresende, wie wir noch effizienter werden können.“ Das sei klüger, als sich aus Regionen oder Aufgaben zu verabschieden. Angesichts rückläufiger Mittel müsse es gelingen, Entwicklungszusammenarbeit stärker mit wirtschaftlicher Kooperation zu verkoppeln. „Das geht sicher nicht in Krisengebieten wie dem Sudan, wo die Menschen hungern, aber zum Beispiel in Südafrika.“
