Berlin (epd). Nach Gesprächen mit pakistanischen Regierungsvertretern gibt es offenbar Hoffnung für die von Abschiebung bedrohten Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage aus Deutschland. Es sei „in Aussicht gestellt“ worden, dass Personen, die bereits nach Afghanistan abgeschoben wurden, von der pakistanischen Seite wieder Visa erhalten und weitere Inhaftnahmen und Abschiebungen „bis etwa gegen Jahresende“ nicht weiter vollzogen werden sollen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin.
Dies geschehe, „um uns möglichen Raum für eine Lösung zu geben“, sagte sie. Der Sprecherin zufolge hat neben den Bemühungen der deutschen Botschafterin in Pakistan auch Außenminister Johann Wadephul (CDU) persönlich bei einem bilateralen Gespräch mit seinem pakistanischen Amtskollegen die Lage der Menschen thematisiert.
Seit Wochen wird vor dem Hintergrund der Abschiebung von Afghanen aus Pakistan um die Aufnahme gefährdeter Menschen in Deutschland gerungen. Mehr als 2.000 Menschen befinden sich noch in der Region, die unter der vorherigen Bundesregierung Aufnahmezusagen aus Deutschland erhalten haben, weil sie unter dem Regime der Taliban Verfolgung fürchten müssen. Mehr als 200 Menschen mit deutscher Aufnahmezusage sind laut Auswärtigem Amt inzwischen nach Pakistan abgeschoben worden.
Die jetzige Regierung will freiwillige Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ beenden. Mehrere Gerichtsurteile der jüngeren Zeit zeigen allerdings, dass die Aufnahmezusagen für die Afghaninnen und Afghanen zumindest in Teilen nicht einfach widerrufen werden können.
Anfang der Woche wurde bekannt, dass die Bundesregierung zumindest diejenigen, die vor deutschen Gerichten Recht bekommen haben, demnächst einreisen lassen will. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält daran fest, dass bei allen, die noch aufgenommen werden, das vollständige Aufnahmeverfahren und eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen werden.
